Allgemeine Geschäftsbedingungen für Webhosting

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

  1. Geltungsbereich

    1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Vertragsbeziehungen zwischen Medialekt e.K. – Inhaber Roland Meier, Bahnhofstr. 4a, 93342 Saal a.d. Donau (nachfolgend Auftragnehmer genannt) und dem Kunden (nachfolgend Kunden genannt).

    2. Entgegenstehende oder abweichende AGB, oder sonstige Einschränkungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn der Auftragnehmer hat ihnen im Einzelfall vor Vertragsschluss ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

    3. Sollten sich in den AGB und dem den AGB jeweils zugrundeliegenden Vertrag abweichende Bedingungen ergeben, so gilt im Zweifelsfall die Angabe des jeweiligen Vertrags.

    4. Der Auftragnehmer ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich aller Angaben wie Benutzungsbedingungen, Leistungsbeschreibungen, Preislisten usw. für die Zukunft zu ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe einer Abänderung, spätestens jedoch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens einer Abänderung, so werden diese wirksamer Vertragsbestandteil. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so kann der Auftragnehmer das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen unter Entgelterstattung für die laufende Abrechnungsperiode kündigen. Kündigt der Auftragnehmer nicht, so wird der Vertrag zu den alten Bedingungen fortgesetzt.

    5. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

    6. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


  2. Vertragspartner / Vertragsschluss

    1. Der Vertrag kommt zustande mit der Firma Medialekt e.K. – Inhaber Roland Meier, Bahnhofstr. 4a, 93342 Saal a.d. Donau.

    2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags Montags bis Freitags von 8:00 bis 12.00 Uhr und 13:00 bis 17:00 Uhr und Samstags vom 09:00 bis 13:00 Uhr sowie per e-Mail unter info@medialekt.de.

    3. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.

    4. Ein Vertrag zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden kommt erst nach ausdrücklicher schriftlicher Annahme durch den Auftragnehmer zustande. Bei Bestellungen von Domains gilt abweichend, dass der Kunde den Auftragnehmer verbindlich anweist, die bestellte Domain unverzüglich nach Eingang des Angebots beim Auftragnehmer bei der jeweiligen Vergabestelle für Domains für den Kunden zu registrieren. Mit erfolgreicher Registrierung der Domain ist der Vertrag rechtswirksam zustande gekommen.

    5. Der Auftragnehmer kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme) und diese jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern dies für den Kunden nicht unzumutbar ist.


  3. Domainregistrierung / Domainpflege

    1. Die Top-Level-Domains werden von unterschiedlichen Organisationen registriert und verwaltet. Für jede Top Level Domain gelten unterschiedliche Vergabebedingungen. Für .de-Domains gelten die Domainrichtlinien, die Domainbedingungen und die Preisliste der DENIC e.G. Die vorstehend verlinkten Bedingungen sind Bestandteil dieses Vertrages und können auch beim Auftragnehmer vor Ort eingesehen werden.

    2. Soweit Vertragsgegenstand die Verschaffung und Pflege von Domain-Namen ist, erfolgt die Registrierung bei einer vom Auftragnehmer frei auszuwählenden, geeigneten Stelle als zugelassenem Registrar, Zwischenregistrar oder direkt über die jeweilige Vergabestelle für Domains (NIC). Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird der Auftragnehmer im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen NIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Das Vertragsverhältnis über die Registrierung einer Domain kommt zwischen dem Kunden und der Vergabestelle bzw. dem Registrar direkt zustande.

    3. Der Auftragnehmer hat auf die tatsächliche Domain-Vergabe solcher Stellen keinen Einfluss. Der Auftragnehmer kann daher keine Gewähr dafür leisten, dass eine für den Kunden beantragte Domain überhaupt zugeteilt werden kann, oder eine tatsächlich zugeteilte Domain frei von Rechten Dritter auf Dauer Bestand hat. Insbesondere wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass weder die jeweilige NICs noch der Auftragnehmer eine Einzelprüfung von Domainanträgen vorzunehmen hat und eine solche auch nicht vornimmt. Vielmehr ist der Kunde selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter und/oder Straf- bzw. Bußgeldvorschriften und/oder sonstige gesetzlichen Regelungen verletzt.

    4. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die vom Kunden beantragte Domain und/oder ihre Verwendung auf die Verletzung von gesetzlichen Regelungen und/oder von Rechten Dritter zu prüfen oder zu überwachen.

    5. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung, Übertragung und Löschung von Domains, der Änderung von Einträgen in die Datenbanken der Vergabestellen und beim Wechsel von Providern und Registraren in zumutbarem Umfang mitzuwirken.


  4. Suchmaschinenoptimierung

    1. Sofern der Kunde den Auftragnehmer beauftragt für seine Domains, bzw. Webpräsenz eine Suchmaschinenoptimierung durchzuführen, weist der Auftragnehmer hiermit nochmals ausdrücklich darauf hin, dass der Auftragnehmer für keinerlei Platzierungen bei den Suchmaschinen garantieren kann und die Aufnahme der jeweiligen Webseiten des Kunden nicht in Einflussbereich des Auftragnehmers liegt, er daher ebenfalls nicht eine Aufnahme der Webseiten des Kunden versprechen kann. Die Suchmaschinenoptimierung kann auch dazu führen, dass Suchmaschinen, insbesondere Google, die optimierte Seite nicht akzeptieren oder aus dem Index ausschließen. Dem Kunden ist bewusst, dass sich die Position seiner Webseiten in den Suchmaschinen jederzeit ändern kann.


  5. Pflichten des Kunden

    1. Der Kunde sichert zu, dass die dem Auftragnehmer von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich dem Auftragnehmer jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage des Auftragnehmers binnen 14 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere:
      - Name und postalische Anschrift des Kunden
      -
      Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie
      - falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Name-Servers einschließlich der Namen dieser Server sowie Name und Adresse des technischen Ansprechpartners für die Domain

    2. Erweisen sich die nach den jeweiligen Registrierungsbedingungen für eine Domain anzugebenden Daten als falsch und kann der Auftragnehmer den Kunden unter den angegebenen Daten nicht kontaktieren, kann der Auftragnehmer die Domain löschen lassen.

    3. Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

    4. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain und/oder ihre Verwendung nicht gegen Rechte Dritter insbesondere aus Marken- , Firmen- und/oder Namensrechten sowie des gewerblichen Rechtsschutzes verstößt. Der Kunde versichert weiter, dass die beantragte Domain und/oder ihre Verwendung weder Straf- und/oder Bußgeldvorschriften verletzt noch gegen sonstige gesetzlichen Regelungen verstößt.

    5. Der Kunde stellt den Auftragnehmer hinsichtlich von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domain-Namens durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen sowie die sonstigen im Rahmen des Registrierungsprozesses und der fortlaufenden Domain-Pflege eingeschalteten Personen vollumfänglich frei.

    6. Der Kunde garantiert, dass weder die Inhalte welche der Kunde auf dem ihm zugeteilten Serverplatz hinterlegt noch die Zielorte von Weiterleitungen von sog. Hyperlinks auf Webpräsenzen des Kunden gegen geltende gesetzliche Bestimmungen, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere garantiert der Kunde die Unterbindung von Weiterleitungen auf Zielorte mit nationalsozialistischen und/oder rassistischen Inhalten. Bei erotischen Angeboten verpflichtet sich der Kunde neben der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen insbesondere zusätzlich zur Einhaltung der von jugendschutz.net erstellten Richtlinien.

    7. Der Kunde ist für die Datensicherung seiner auf dem Server des Auftragnehmers hinterlegten Inhalte selbst verantwortlich. Eine inhaltliche und rechtliche Überprüfung der Daten durch den Auftragnehmer findet nicht statt, hierfür ist vielmehr der Kunde selbst verantwortlich.
      Der Auftragnehmer haftet nicht für eventuelle Datenverluste des Kunden auf dem vom Kunden gemieteten Speicherplatz. Der Kunde ist selbst vollumfänglich für eine Datensicherung seiner hinterlegten Daten außerhalb des bei Auftragnehmer gemieteten Speicherplatzes verantwortlich.
      Dies gilt auch dann, wenn der Kunde eine tägliche inkrementelle Sicherung seiner auf seinem Server gespeicherten Daten wählt.
      Der Kunde wird insbesondere darauf hingewiesen, dass der Auftragnehmer keinerlei Sicherungen der über den gemieteten Speicherplatz des Kunden versandten oder empfangenen e-Mails oder anderer Nachrichten vornimmt. Der Kunde hat diese Daten sowie alle auf dem Speicherplatz hinterlegten Daten selbst und eigenverantwortlich außerhalb des gemieteten Speicherplatzes des Auftragnehmers zu sichern.

    8. Der Kunde hat weiterhin die Verbreitung von schädlichen Inhalten (Viren, Trojaner etc.) sowie Spam nach Möglichkeit zu verhindern und eine übermäßige Belastung der Netze durch ungezielte und unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen. Der Kunde hat zu gewährleisten, dass seine eingesetzten Programme nicht mit Fehlern behaftet sind, welche die Leistungserbringung des Auftragnehmer stören könnten. Er hat alle Personen, welche die Dienste nutzen, auf diese Pflichten hinzuweisen. Bei einem Verstoß gegen diese Pflichten steht dem Auftragnehmer das Recht zur fristlosen Kündigung zu. Bei Verdacht auf Verstoß kann der Auftragnehmer bis zur Aufklärung die betroffenen Server und/oder Teilbereiche vorübergehend sperren. Diese Sperrung der Inhalte führt nicht zum Verlust des Vergütungsanspruchs des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer hat den Kunden über eine Sperre vorab zu unterrichten.

    9. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die der Auftragnehmer zu treffen hat, um nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (im folgenden UDRP genannt) getroffenen Entscheidungen eines von der ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) autorisierten Schiedsgerichtes nachzukommen. Auch wenn die UDRP den Konfliktparteien die Anrufung der international zuständigen staatlichen Gerichtsbarkeit nicht verwehrt, ist der Auftragnehmer bis zur Anrufung der staatlichen Gerichtsbarkeit durch eine der Konfliktparteien aufgrund von Verträgen mit der ICANN und deren Vertragspartnern dazu verpflichtet, Entscheidungen entsprechender autorisierter Schiedsgerichte nachzukommen, insbesondere gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu löschen oder an einen Dritten zu übertragen, es sei denn der Kunde weist gegenüber den Auftragnehmer binnen zehn Tagen ab Zugang des Schiedsspruches schriftlich nach, dass er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens in der Angelegenheit vor einem staatlichen Gericht Klage erhoben hat. Die UDRP sind unter http://www.icann.org/udrp/udrp.htm abrufbar, einzusehen, auf lokalen Datenträgern abzuspeichern und/oder ausdruckbar.

    10. Der Kunde stellt den Auftragnehmer insbesondere auch von sämtlichen Schadensersatzansprüchen frei, die Dritten dadurch entstehen könnten, dass der Auftragnehmer nach der UDRP getroffenen Entscheidungen eines autorisierten Schiedsgerichtes befolgt und umsetzt.

    11. Der Kunde verpflichtet sich die vom Auftragnehmer zum Zwecke des Zugangs zu dessen Dienste erhaltenen Zugangsdaten streng geheim zu halten und den Auftragnehmer unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bekannt sind. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Zugangsdaten Leistungen des Auftragnehmer nutzen, haftet der Kunde gegenüber den Auftragnehmer auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern des Auftragnehmers abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten des Auftragnehmer oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen.


  6. Verfügbarkeit der Dienste

    1. Der Auftragnehmer gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver grundsätzlich 24h am Tag, 7 Tage in der Woche und dabei insgesamt in Höhe von 97 % im Jahresmittel. Von dieser Gesamthöhe sind jedoch alle Zeitspannen ausgenommen, in denen einzelne oder sämtliche Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, welche nicht im Einflussbereich des Auftragnehmers liegen - insbesondere durch höhere Gewalt, Verhalten Dritter etc. - über das Internet nicht zu erreichen sind.

    2. Der Auftragnehmer kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherten Daten dies erfordern.

    3. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass dem Server die selbe IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird.


  7. Rückerstattung & Widerruf

    Wenn Sie als Verbraucher bei Medialekt bestellen, können Sie Ihren Vertrag innerhalb einer 14-tägigen Widerrufsfrist stornieren. Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

    1. Widerrufsrecht bei Bezug von Dienstleistungen für Verbraucher
      Widerrufsbelehrung

      Widerrufsrecht
      Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

      Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie

      Medialekt eK., Inhaber: Roland Meier, Bahnhofstr. 4a, 93342 Saal a.d. Donau
      Telefon: +49 9441 1750403
      Fax: +49 9441 6101170
      Email: info@medialekt.de

      mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unter https://medialekt.de/de/rueckerstattung-widerruf erreichbare Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
      Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

      Folgen des Widerrufs
      Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

      Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

       

    2. Widerrufsrecht bei der Bestellung von Waren für Verbraucher
      Widerrufsbelehrung

      Widerrufsrecht
      Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

      Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie

      Medialekt eK., Inhaber: Roland Meier, Bahnhofstr. 4a, 93342 Saal a.d. Donau
      Telefon: +49 9441 1750403
      Fax: +49 9441 6101170
      Email: info@medialekt.de

      mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unter https://medialekt.de/de/rueckerstattung-widerruf erreichbare Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
      Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

      Folgen des Widerrufs
      Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

      Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
      - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

      Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
      - zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
      - zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

      Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn Medialekt mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass Medialekt mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass sie durch ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags ihr Widerrufsrecht verlieren.


      Ende der Widerrufsbelehrung

  8. Vertragsdauer & Vertragsbeendigung

    1. Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Vertragslaufzeit bei Webhosting einen Monat und verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, sofern der Vertrag nicht zwei Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird. Eine Kündigung des Webhostingvertrags beinhaltet lediglich die Kündigung des Speicherplatzes - eine diesem Speicherplatz zugewiesene Domain muss ausdrücklich eigenständig gemäß nachfolgenden Bedingungen gekündigt werden.

    2. Die Vertragslaufzeit bei Registrierung von Internetdomains beträgt ein Jahr ab Vertragsschluss und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, sofern die Domain nicht vier Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich von Domaininhaber oder dem für die Domain eingetragenen Admin-C gekündigt wird.

    3. Der Vertrag kann vom Kunden auch ohne das Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit und ohne das Einhalten von Kündigungsfristen gekündigt werden, um etwa einen gehosteten Domain-Namen auf einen anderen Inhaber und/oder einen anderen Provider zu übertragen oder eine Domain löschen zu lassen.
      Im Falle einer ordentlichen aber fristlosen Kündigung des Vertrags durch den Kunden bleibt jedoch der Entgeltanspruch für Registrierung, Verschaffung und Pflege des Auftragnehmer für die vereinbarte Abrechnungslaufzeit in vollem Umfang bestehen. Eine Rückerstattung bereits entrichteter Entgelte findet nicht - auch nicht anteilig – statt.
      Hiermit wird auch insbesondere der außerordentliche Abwicklungsaufwand für eine solche Kündigung abgegolten, welcher aus üblichen Vorleistungspflicht des Auftragnehmers gegenüber den Vergabestellen sowie übrigen Dienstleistern entsteht.

    4. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax gewahrt wird.

    5. Löschungsaufträge und/oder Kündigungen für Domains bedürfen der Unterschrift des Domaininhabers oder Admin-C und haben stets schriftlich per Post oder Telefax zu erfolgen.

    6. Sämtliche unentgeltliche Dienstleistungen sind jederzeit, ohne Begründung und ohne Einhaltung einer Frist kündbar. In solchen Fällen wird der Auftragnehmer jedoch ohne das Vorliegen eines wichtigen Grundes nur mit Wochenfrist kündigen.

    7. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund ist insbesondere eine nachhaltige und grobe Verletzung vertraglicher Pflichten, gerichtlich - auch schiedsgerichtlich nach UDRP - festgestellter Verstoß des Domain-Namens gegen Rechte Dritter und/oder gegen Straf- und/oder Bußgeldvorschriften und/oder sonstige gesetzliche Regelungen anzusehen.

    8. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.


  9. Vergütung

    1. Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen gewählten Produkt gemäß aktueller Preisliste. Zusätzlich kann eine einmalige Einrichtungsgebühr anfallen – hierüber wird der Kunde vor Abgabe der Bestellung gesondert hingewiesen.

    2. Die Rechnungsstellung für Domains erfolgt jeweils zum Beginn der Vertragslaufzeit für das gesamte Vertragslaufzeitjahr.

    3. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Rechnungsstellung für Webhostingspeicherplatz jeweils zum Anfang des Monats für den Vertragsmonat.

    4. Der Auftragnehmer ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Kunden, Zahlungen zunächst auf die älteren Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen durch Verzug entstanden, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistungen anzurechnen.

    5. Die Leistungsbeschreibung umfasst die vertraglich vereinbarte Kapazität, das festgelegte Datentransfervolumen und die zusätzlich in dem Vertrag vereinbarten Leistungen.
      Sollte der vereinbarte Umfang des Datentransfervolumens überschritten werden, ist der Kunde zur Entrichtung eines zusätzlichen Entgelts gemäß Preisliste des Auftragnehmers verpflichtet. Nimmt der Kunde das vereinbarte Datentransfervolumen nicht oder nur teilweise in Anspruch, bleibt er zur vollen Vergütung verpflichtet.

    6. Der Auftragnehmer ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen. Ändern sich zu einem Zeitpunkt innerhalb des Abrechnungszeitraumes die Entgelte oder deren Bestandteile (z.B. Erhöhung der Umsatzsteuer), so erfolgt eine separate Abrechnung des Leistungszeitraumes vom Beginn des Abrechnungszeitraumes bis zum Änderungszeitpunkt und des Leistungszeitraumes vom Änderungszeitpunkt bis zum Ende des Abrechnungszeitraumes.

    7. Vom Kunden beauftragte Zusatzleistungen werden je nach Art und Umfang, einmal im Monat oder nach Wahl des Auftragnehmers einmal im Jahr in Rechnung gestellt. Der Kunde erhält eine gesonderte Rechnung auf welcher diese Zusatzleistung erkennbar ist.

    8. Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist zu begleichen und sind, sofern nichts abweichendes in der Rechnung aufgeführt ist, spätestens 10 Tage nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Ab Verzug des Kunden ist der Auftragnehmer berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5 % über den jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.

    9. Der Auftragnehmer ist bei Verzug des Kunden berechtigt, pro berechtigter Zahlungserinnerung eine Bearbeitungsgebühr von 5,- € (inkl. USt.) zu erheben, es sei denn der Kunde weist einen geringerer Schaden nach.

    10. Nach fruchtlosem Ablauf der in der Zahlungserinnerung angegebenen Frist ist der Auftragnehmer berechtigt, sämtliche Domains des Kunden sowie dessen Zugangsmöglichkeiten zu den Diensten des Auftragnehmers insgesamt zu sperren sowie die Leistungen einzustellen.

    11. Nach fruchtlosem Fristablauf der in der Mahnung angegebenen Frist ist der Auftragnehmer insbesondere auch berechtigt eine jeweilige Domain ohne gesonderte Ankündigung nicht weiter registriert zu halten und diese freizugeben bzw. Verträge nicht weiter zu verlängern. Der Entgeltanspruch des Auftragnehmers bleibt auch in diesem Falle vollumfänglich bestehen.

    12. Sofern der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch macht, trägt er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

    13. Ist der Kunde Unternehmer so stehen dem Kunden Aufrechnungsrechte nur mit vom Auftragnehmer unbestrittenen oder gegenüber dem Auftragnehmer rechtskräftig festgestellten Forderungen zu.

    14. Ist der Kunde Unternehmer so ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


  10. Haftung / Gewährleistung

    1. Der Auftragnehmer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen.
      Der Auftragnehmer haftet nicht für Störungen und Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereiches, insbesondere außerhalb des physikalischen Netzes und der Datenbanken, bzw. Server des Auftragnehmer liegen, es sei denn, diese Ausfälle sind dort durch ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Auftragnehmers verursacht worden.

    2. Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist die Haftung außer im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt auf die Summe der vertraglichen Entgelte, die der Kunde für den Zeitraum von zwei Jahren vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses an den Auftragnehmer gezahlt hat.

    3. Im Falle unentgeltlicher Leistung ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf einen Höchstbetrag von EUR 30,- im Einzelfall und insgesamt EUR 150,- begrenzt.

    4. Der Auftragnehmer haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter oder sonstige unmittelbare Schäden.

    5. Die vorgenannten Haftungsbeschränkung gelten nicht sofern der Auftragnehmer die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat, sowie bei Schäden an Körper, Leben und Gesundheit. Die Haftung des Auftragnehmers wegen zugesicherter Eigenschaften, sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

    6. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.


  11. Datenschutz

    1. Die Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz und die Datensicherheit sind für uns selbstverständlich. Näheres finden Sie auch im Bereich Datenschutzerklärung, welche hiermit ausdrücklich einbezogen wird.

    2. Der Auftragnehmer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten aus einem Vertrag lediglich zum Zwecke der Vertragsabwicklung.

    3. Der Auftragnehmer weist gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes darauf hin, dass er die Stammdaten des Kunden in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Der Kunde erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur elektronischen automatisierten Verarbeitung der vom Verkäufer im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten.

    4. Der Vertragstext der Bestellung wird beim Auftragnehmer gespeichert, ist jedoch aus Sicherheitsgründen für den Kunden nicht mehr abrufbar. Die AGB können vom Kunden durch die Tastenkombination Strg-P ausgedruckt werden und durch die Tastenkombination Strg-S beim Kunden gespeichert werden. Der Kunde kann die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen und bei ihm speichern.


  12. Gerichtsstand, Online Streitschlichtung & Schlussbestimmungen

    1. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder im Inland ohne Gerichtsstand, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, Regensburg. Der Auftragnehmer ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

      Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Verbrauchern gibt dies künftig die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst außergerichtlich zu klären.

    2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). Bei Verbrauchern, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

    3. Vertragssprache ist deutsch.

 

Stand der AGB Februar 2016

 

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